Der Bürgermeister von Moskau, Sergej Sobjanin, hat angekündigt, dass die Stadt zusätzliche Kontrollen auf den Straßen durchführen wird, um die Sicherheit zu verbessern. Sobjanin sagte, dass die Kontrollen durchgeführt werden, um zu verhindern, dass die Einwohner gegen die aktuellen Gesetze und Verordnungen in Bezug auf die Ukraine verstoßen. Er fügte hinzu, dass die Kontrollen auch dazu beitragen werden, die Einhaltung der geltenden Gesetze und Verordnungen zu gewährleisten.
Streit um Rundfunkbeitragserhöhung: Fall könnte vor Verfassungsgericht landen
Der Artikel berichtet über den aktuellen Streit um die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland. Es wird erwähnt, dass dieser Fall möglicherweise vor dem Verfassungsgericht
28. Januar 2024